PNP 13.06.16: Mission Menschenrechte

Veröffentlicht am 16.06.2016 in Europa

52 600 Kilometer in 100 Tagen: Die gebürtige Freilassingerin Bärbel Kofler ist seit März "Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe". Wie geht es der Oberbayerin dabei? Und welche Aufgaben bringt dieses Amt eigentlich mit sich?

von Marlene Knobloch

Im Restaurant der Bundestagsabgeordneten summt es wie im Inneren eines Bienenstocks. Auf hohen Schuhen und im Zebrarock läuft Bärbel Kofler zwischen den Tischen hindurch, an denen vorwiegend ältere Herrschaften mit ernsten Mienen diskutieren. Gerade noch dem pakistanischen Botschafter zum Abschied die Hand geschüttelt, lässt sie sich auf den Stuhl fallen und bestellt beim "Käfer"-Personal ein Mineralwasser. Es ist 13.30 Uhr und trotzdem noch nicht Halbzeit auf Koflers Tagesplan. Hinter ihr liegen bereits vier gesellschaftspolitische Komplexe: Auf die Diskussion um acht Uhr morgens über einen Gesetzesentwurf folgte ein Gespräch mit einem Fachreferenten über Russland, dem schloss sich eine Diskussionsrunde über die Rolle von VW in Brasilien zu Zeiten der Militärdiktatur an. Der Vormittag mündete schließlich in ein Gespräch mit dem pakistanischen Botschafter über die Arbeitsbedingungen in Pakistan. "Das ist aber ein ganz normaler Tag, vielleicht einer von den weniger anstrengenden", sagt Bärbel Kofler. "Vor neun oder zehn Uhr abends komme ich eigentlich nie nach Hause." Das sagt sie ohne eine Spur von Bedauern, aber auch ohne eine Spur von Stolz. Sie klingt vor allem sachlich.

Ganz neu ist ihr der Alltag als Bundespolitikerin nicht. Die Traunsteiner Wahlkreisabgeordnete arbeitete ab 2004 als entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, bis sie vor etwa hundert Tagen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier gefragt wurde, ob sie das Amt der Bundesbeauftragten für MenschenrechteBerufliche Karriere beginnt "etwas schräg" und humanitäre Hilfe annehmen wolle. "Ich habe jetzt die Möglichkeit, meine Erkenntnisse aus zehn Jahren Entwicklungspolitik nicht nur im Parlament zu diskutieren, sondern auch weiter zu tragen an die Abteilungen, wo wirklich operativ etwas getan wird."

Die Menschenrechtsbeauftragte pendelt dabei stets zwischen dem über 600 Kilometer weit entfernten Voralpenland und der Hauptstadt, zwischen Wahlkreisbüro Traunstein und Reichstag. Die Kommunalpolitik schätzt sie noch immer: "Es geht da um konkrete Alltagsfragen. Das ist handfester." Als bayerische Sozialdemokratin, sagt sie fast lachend, könne man trotzdem nicht allzu viel vermissen.

Eigentlich ist Bärbel Kofler gelernte Bankkauffrau, holte irgendwann die Fachhochschulreife nach und begann, Informatik zu studieren, was sie in ihrer fröhlichen Art mit: "Ein bisschen schräg, oder?" kommentiert. Ihre Politkarriere startete sie mit 22 Jahren bei den Jungen Sozialdemokraten in Oberbayern, mit ihrem Einzug in den Bundestag wurde die Politik zum Hauptberuf.

Inzwischen stehen nicht mehr nur Orte wie Traunreut, Trostberg oder Schleching auf ihrer Agenda, sondern auch Genf, China, Idomeni, Äthiopien, Bangladesch, Sri Lanka, Pakistan, Türkei. Stadt- und Ländernamen, die in den vergangenen Wochen in Negativ-Schlagzeilen durch die Medien rauschten, gehören zu Koflers bevorzugten Zielen. Nach Fernasien reist sie zusammen mit Bundespräsident Joachim Gauck, um über die Menschenrechtssituation vor Ort zu sprechen, in Äthiopien wird sie Zeugin, wie Nahrungsmittel an hilfsbedürftige Menschen ausgegeben werden, im griechischen Idomeni sieht sie die katastrophalen Zustände des Flüchtlingslagers, in Sri Lanka besucht sie eine Versammlung für Menschenrechtsverteidiger, trifft dort auf die Außenministerin der Malediven und nutzt spontan die Gelegenheit, die verschwundenen Journalisten auf der Inselgruppe anzusprechen.

Immer wieder meldet sich Kofler auch in aktuellen bundespolitischen Debatten zu Wort – zum Beispiel zur Flüchtlingskrise. Sie halte es für falsch, die nordafrikanischen Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen, erklärte sie etwa im Mai. Nicht zuletzt deswegen, weil es in Algerien, Marokko und Tunesien nachgewiesene und dokumentierte Menschenrechtsverletzungen gebe. Im Vorfeld der aktuellen Peking-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sie sich besorgt über die verschärfte Verfolgung von Bürgerrechtlern in China.

"Wenn es um Menschenrechte geht, dann brennt es an jeder Ecke", sagt Kofler.Todesstrafe, Frauenrechte, Ausbeutung, Hungerkrisen – die Probleme der Welt sind unerschöpflich. Und doch spricht sie über jedes dieser Themen mit Ruhe und frei von ideologischer Romantik. "Ich habe elf Jahre lang Entwicklungspolitik gemacht und hatte ein paar Erfolgserlebnisse und viele Frustrationserlebnisse. Ich weiß, ich kann die Dinge nicht per Mausklick ändern." Fast bei jeder Reise wird ihr die Unmöglichkeit solcher "Mausklicks" bewusst. Wenn sie beobachtet, wie in Äthiopien Babys gemessen werden, weil sie aufgrundGeduld als wichtigste Eigenschaft einer Naturkatastrophe ausgehungert sind, bewahrt sie Distanz. "Das ist Teil des Jobs, dass man nicht mit den schönen Seiten dieses Planeten konfrontiert wird, sondern zu 90 Prozent mit den schwierigen."

Man könnte sagen, Bärbel Kofler sei abgebrüht, wenn sie mit ruhiger oberbayerischer Satzmelodie erklärt, dass derzeit 125 Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen sind. Man könnte aber auch sagen, Bärbel Kofler kenne ihren Job und wisse, sich vor allem in einer Disziplin zu üben: Geduld. Auch als die schrille Klingel durch das Restaurant schallt und sich die ersten Abgeordneten zur namentlichen Abstimmung ins Plenum begeben, lässt sich Kofler Zeit, bittet um die Rechnung und bespricht mit ihrer Assistentin den abendlichen Termin. Erst als sich das Restaurant geleert hat, steht auch sie auf und folgt ihren Kollegen ins Plenum.

Fünf Stunden später und drei Straßenecken weiter sitzt Bärbel Kofler unter Kronleuchtern im Dietrich-Bonhoeffer-Haus. Das Thema der Diskussion ist der sogenannte "NAP", ein geplanter nationaler Aktionsplan zu Wirtschaft und Menschenrechten und dazu, wie bestimmte Unternehmenspflichten gesetzlich verankert werden können. Für diesen Termin hat sie sich in ihrem Tagesplan eine halbe Stunde freigeräumt, und im Raum ist deutlich spürbar, wie wichtig ihre Anwesenheit ist. "Wir freuen uns sehr, dass du da bist", sagt der Moderator Jörg Steinhilber. "Ich bin gekommen, weil mir das Thema sehr wichtig ist", sagt Kofler.

Während sie über die Verantwortung von Unternehmen spricht, blickt sie ins Publikum, sie spricht frei und in ruhigem Ton. Nicht das, was sie sagt, ist wichtig an diesem Abend, sondern dass sie überhaupt etwas zu diesem Thema sagt. Die Menschenrechtsbeauftragte erzählt vom Parlament und den Plänen zum "NAP", betont die Rolle Deutschlands als starke Industrienation und fordert Konsequenzen nach Menschrechtsverletzungen in der Wirtschaft. "Das ist jetzt alles sehr holzschnittartig. Ich weiß, darüber müssen wir noch länger diskutieren." Vor der Tür wartet aber schon der Fahrdienst, sie muss gleich wieder in den Bundestag. "Sorry", sagt sie und läuft, mit der rechten Hand grüßend, in der linken Hand das Smartphone, nach draußen. Kurz vor der Tür macht sie noch einmal eine halbe Drehung zum Saal und hebt entschuldigend die Schultern.

 
 

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